Bilanz 2011

Dokumentation

Es geht voran!
Bilanz der
rot-grünen Koalition
in Nordrhein-Westfalen
Stand 1. Dezember 2011

Themen aus dem Inhalt:

aller   bereinkommens   bildungsabschlüsse   bündnis   dieses   durch   elemente   erreichen   errichtung   ganztag   gemeinsames   grundschulstandorte   grünen   gültig   haben   hauptschule   klasse   kleinerer   kommunen   lernen   längeres   maßnahmen   möglichkeit   möglichst   oktober   präventive   regierungsfraktionen   schulform   schulkonsens   sekundarschule   sekundarschulen   sicherung   sogenannten   soziale   streichung   umgesetzt   verfassung   welches   wesentliche   zeichnet   zusammen  

Wichtige Seiten aus Bilanz 2011

Seite 33: onen sind soziale und präventive Maßnahmen. Schulkonsens in NRW Im Oktober 2011 haben die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der CDU den Schulkonsens in NRW umgesetzt. Wesentliche Elemente dieses Übereinkommens, welc.. Seite 33 online blättern

Seite 8: Ökonomie & Ökologie..................................36 Grundzüge des Mittelstandsgesetzes stehen fest ............36 Handwerksinitiative NRW.........................................................36 Innovationsregion Rheinisches Revier............ Seite 8 online blättern

Seite 7: Haushaltsentwurf 2012...............................................................23 NRW auf dem Konsolidierungspfad......................................23 Parlaments-Kommission zur Schuldenbremse für NRW............................................. Seite 7 online blättern

Seite 6: Inhaltsverzeichnis Gute Arbeit......................................................10 NRW ist wieder Mitbestimmungsland Nr. 1........................10 Gesetzlicher Mindestlohn...........................................................11 Sozialer.. Seite 6 online blättern

Seite 23: Haushaltsentwurf 2012 Die Landesregierung hat im November 2011 den Haushaltsentwurf 2012 auf den Weg gebracht: Darin wird erneut die Neuverschuldung gesenkt und verringert sich auf unter vier Milliarden Euro. Dafür hat sich das Kabinett auf eine stre.. Seite 23 online blättern

Seite 48: Frauenquote in Aufsichtsräten Rot-Grün hat einen Gesetzentwurf zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen in den Bundesrat eingebracht, durch den bis zum Jahr 2022 der Frauenanteil in den.. Seite 48 online blättern

Seite 12: Zur Finanzierung dieser sinnvollen Beschäftigung sollen die Mittel genutzt werden, die bisher in die Finanzierung der Arbeitslosigkeit gesteckt wurden. Der Kern des sozialen Arbeitsmarktes ist es, die dauerhafte Beschäftigung anstelle der Arbeitslosi.. Seite 12 online blättern

Seite 50: gewesen. Rot-Grün setzt aber auf eine einheitliche Regelung und hat deshalb einen für alle gültigen Zeitpunkt für die Rückwirkung gewählt. Die Kosten für das Jahr 2011 betragen rund 10 Millionen Euro, wovon rund acht Millionen Euro auf ,,Nachzahlunge.. Seite 50 online blättern

Seite 58: *2 Bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt 2010 am 16. Dezember 2010 blicken die Abgeordneten der Fraktion ,,Die Linke" nicht durch, obwohl sie inzwischen schon rund sieben Monate Mitglieder des Landtags waren und an über 100 Abstimmungen teiln.. Seite 58 online blättern

Seite 11: Gesetzlicher Mindestlohn Nachdem die rot-grüne Landesregierung zunächst mit einer Bundesratsinitiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland gescheitert war, starteten die Koalitionsfraktionen im Juni 2011 einen neuen Anlauf i.. Seite 11 online blättern

Seite 44: der Jugendkulturarbeit und der besonders wichtige Ansatz der Prävention gesellschaftlicher und individueller Risiken auf ein solides Fundament gestellt werden. Pakt für den Sport Landesregierung und Landessportbund (LSB) haben gemeinsam den ,,Pakt f.. Seite 44 online blättern

Seite 47: Demokratie vor. Diese Instrumente wurden bisher jedoch kaum genutzt. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner hat die SPD ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass die Rahmenbedingungen für die Sammlung der für ein Volksbegehren erforderlichen Unterschriften .. Seite 47 online blättern

Seite 49: zept für die Verbesserung und Intensivierung des Dialogs mit den Musliminnen und Muslimen in Nordrhein-Westfalen und ihren Organisationen zu entwickeln. Im Rahmen dieses Handlungskonzeptes wollen wir die Bildungsbeteiligung sowie die Erwerbsbeteiligu.. Seite 49 online blättern

Seite 34: benötigen nur 75 Schülerinnen und Schüler, im Teilstandort sogar nur 2 x 25 Schülerinnen und Schüler. damit hat NRW ein zukunftsfestes Angebot, um die letzte Schule vor Ort zu gewährleisten. Für Sekundarschulen, die eine eigene Oberstufe wollen, sind.. Seite 34 online blättern

Seite 29: vorgezogene Einschulung ist aber weiterhin auf Antrag der Eltern möglich ­ ebenso wie eine Zurückstellung. Mit der Schulrechtsänderung wird eine Regelung der schwarz-gelben Vorgängerregierung kassiert, die schon Fünfjährige auf die Schulbank schicken.. Seite 29 online blättern

Seite 14: Basis dieser Maßnahmen soll eine Bestandsaufnahme sein, die von der Arbeitsagentur gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden und Sozialträgern erstellt wird. Zentrale Ziele sind eine sinkende Zahl von Schulabgängern ohne Abschluss sowie die Reduktion der Au.. Seite 14 online blättern

Seite 42: kurzfristiges Renditeinteresse. Die Folgen sind schlechter Service, Verwahrlosung und zu hohe Mieten. Um die Probleme der immer größeren Zahl von Menschen, die Heuschrecken als Vermieter haben, kümmert sich die Enquete-Kommission ,,Wohnungswirtschaft.. Seite 42 online blättern

Seite 32: Anmeldeverfahren durchzuführen. Solange insbesondere die Anmeldezahlen an den Gesamtschulen weit höher sind als ihre Kapazitäten, brauchen die Eltern ausreichend Zeit, um bei einer Absage mit Sorgfalt eine andere weiterführende Schule für ihr Kind zu.. Seite 32 online blättern

Seite 43: nächsten Jahr zusätzlich bis zu 1500 Schülerinnen und Schüler gefördert werden können. Das Land finanziert die Ausbildungen in der Pflege mit insgesamt 34,7 Millionen Euro im Jahr 2011. Kein Kind zurücklassen Bestehende und zukünftige Maßnahmen im B.. Seite 43 online blättern

Seite 24: Parlaments-Kommission zur Schuldenbremse für NRW Die Koalitionsfraktionen planen die Einrichtung einer Parlaments-Kommission zum Thema Schuldenbremse. Eine landesspezifische Verschuldungsregel soll verhindern, dass das im Grundgesetz Art 109 festgele.. Seite 24 online blättern

Seite 28: Erste Stufe der KiBiz-Revision In der ersten Phase der notwendigen Generalrevision des KiBiz wurden nun zunächst die Korrekturen herbeigeführt, die bereits zum Kindergartenjahr 2011/2012 umgesetzt werden können und die zur Verbesserung der Rahmenbedi.. Seite 28 online blättern

Seite 35: Hochschulvereinbarung NRW 2015 Die rot-grüne Landesregierung hat mit den 37 öffentlich-rechtlichen und staatlichen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen eine ,,Hochschulvereinbarung NRW 2015" abgeschlossen, die den Hochschulen finanzielle Planungssicher.. Seite 35 online blättern

Seite 20: Kulturrucksack NRW startet Die kulturelle Bildung ist ein wichtiger Schwerpunkt in der Kultur- und Jugendpolitik der rot-grünen Koalition. Sie eröffnet neue Handlungsspielräume und ermöglicht jungen Menschen die aktive Teilhabe am gesellschaftlichen .. Seite 20 online blättern

Seite 36: Ökonomie & Ökologie Grundzüge des Mittelstandsgesetzes stehen fest In enger Kooperation mit den Spitzenvertretern der nordrheinwestfälischen Mittelstandsorganisationen hat die rot-grüne Koalition einen ersten Entwurf zum Mittelstandsgesetz auf den We.. Seite 36 online blättern

Seite 37: Innovationsregion Rheinisches Revier Anfang des Jahres 2011 hat die Landesregierung den Startschuss für die Innovationsregion Rheinisches Revier gegeben. Damit soll das in der Region vorhandene Potenzial an Technologie, Wissenschaft, Industriestruktu.. Seite 37 online blättern