Pannen, Pleiten, Peinlichkeiten

Dokumentation

Die Chronologie schwarz-gelber Regierungspolitik

Pannen Pleiten Peinlichkeiten

Gesamtausgabe: 2005 bis 2010

Themen aus dem Inhalt:

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Wichtige Seiten aus Pannen, Pleiten, Peinlichkeiten

Seite 86: tionen auszuräumen. Der DJV-Landesverband stellt fest: ,,Gerade in Wahlkampfzeiten müssen Landespolitiker jeden Anschein von Kumpanei mit Pressehäusern vermeiden." Günstlingswirtschaft in Rüttgers` Staatskanzlei Im ,,Kölner Stadtanzeiger" erscheint .. Seite 86 online blättern

Seite 82: Enkel Paul Bauwens-Adenauer und Patrick Adenauer werden öffentlich. Berichten zufolge haben die Adenauer-Gesellschaften mehrere für den Neubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln vorgesehene Grundstücke im Kölner Süden ge.. Seite 82 online blättern

Seite 93: führen wird. Ministerpräsident Rüttgers lädt mitten im Wahlkampf auf Kosten der nordrhein-westfälischen Steuerzahler über 1.000 Gäste zur ,,Petersberger Convention" ein, die bis zu 800.000 Euro kosten soll. Schwarze Sheriffs schießen auf Wolf Mal wi.. Seite 93 online blättern

Seite 98: Februar 2010 Einsame Präsidentin van Dinther Die fragwürdige Zahlungsmoral von Regina van Dinther als CDUMitglied hat die Landtagspräsidentin in der NRW-CDU einsam gemacht. Das Internet-Blog www.wir-in-nrw-blog.de hatte ein Mahnschreiben des zuständi.. Seite 98 online blättern

Seite 63: Kopfnoten auf dem Basar Wie auf einem Basar feilscht die schwarz-gelbe Regierungskoalition über die neue Anzahl der Kopfnoten. Dabei geht es schon lange nicht mehr um das Wohl der Schülerinnen und Schüler, sondern um politische Machtspiele zwischen C.. Seite 63 online blättern

Seite 90: öffentlich, man lasse die Oppositionsführerin schon seit Jahren ,,systematisch" von ,,professionellen" Teams beobachten. Das gehöre zum Wahlkampf dazu. ,,Da ist richtig Scheiße angerichtet worden" Das offenherzige Geständnis von CDU-Generalsekretär .. Seite 90 online blättern

Seite 84: seine Verpflichtung zur unverzüglichen Unterrichtung des Rechnungshofs missachtet. Wäre Linssen seiner Pflicht nachgekommen, wäre der Kaufpreis nicht falsch aufgeteilt worden und dem Land wäre ein Schaden von 36,7 Millionen Euro erspart geblieben. Zu.. Seite 84 online blättern

Seite 75: Verfassungsgericht stoppt Wahltrickserei Der Verfassungsgerichtshof in Münster stoppt die von CDU und FDP geplante Trickserei beim Kommunalwahltermin und erklärt die von den Regierungsfraktionen beschlossene Vorverlegung der Kommunalwahl auf den 7. J.. Seite 75 online blättern

Seite 57: Der zweite Bauer macht der Dame Platz In den Medien finden sich die ersten Berichte, dass der Pressesprecher der Schulministerin seinen Job räumen muss. Ausschlaggebend war offensichtlich das Chaos beim Zentralabitur. Jetzt muss bereits der zweite Ba.. Seite 57 online blättern

Seite 58: CDU weiß nicht, wo sie regiert Dass die Ergebnisse des Kommunalen Finanz- und Schuldenreports 2008 der Bertelsmann Stiftung der CDU-Fraktion nicht schmecken, ist nachzuvollziehen. In seiner krampfhaften Suche nach Bundesländern, in denen die SPD Regi.. Seite 58 online blättern

Seite 64: ,,Jeder fünfte Lehrer fehl am Platz" Barbara Sommer verscherzt es sich erneut mit den Lehrern. Die Ministerin sagt in einem Interview mit der Zeitung ,,Neue Westfälische", dass etwa 20 Prozent der deutschen Lehrer nach eigener Aussage ,fehl am Platz`.. Seite 64 online blättern

Seite 95: (2004-2009) kassierte er insgesamt über 6.300 Euro als Aufwandsentschädigung, obwohl er noch nicht einmal an der Hälfte der Sitzungen teilnahm. Rhedes Bürgermeister berichtet, Wüst sei zu 20 von 36 Stadtrats-Sitzungen nicht erschienen. Die Aufwandsen.. Seite 95 online blättern

Seite 33: Keiner will für Rüttgers sprechen Nachdem bereits im Juni 2006 der erste Regierungssprecher entlassen wurde (siehe ,,Personelle Veränderungen in der Staatskanzlei", Juli 2006), ist der Posten nun zum zweiten Mal vakant, weil Regierungssprecher Krauts.. Seite 33 online blättern

Seite 8: sowohl von Bundesratsminister Breuer als auch vom Regierungssprecher im Hauptausschuss des Landtags als falsch dargestellt. Dem Nachrichtenmagazins Focus liegt kurze Zeit später ein Dokument vor, wonach die Staatskanzlei doch eine Image-Kampagne für .. Seite 8 online blättern

Seite 76: ,,gehört revidiert", fordert er von Ministerpräsident Rüttgers. Denn Baganz` einstiger Rücktritt als Mülheimer OB habe ,,korruptionsspezifische" Hintergründe, die bis heute nicht ausgeräumt seien. Auf erheblichen Druck der schwer verärgerten Parteisp.. Seite 76 online blättern

Seite 40: ,,Ich bin der Ministerpräsident und kein Dichter" Laschets Irrungen verhageln dem Ministerpräsidenten die Jahresauftakt-Pressekonferenz. Seine bissige Antwort auf die vielen bohrenden Fragen: ,,Ich habe nicht vor, mich an semantischen Auslegungsfrage.. Seite 40 online blättern

Seite 60: referent etwas erzählt, was mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat, ist ein Ministerium nicht führungslos." Ministerpräsident in politischer Schockstarre In der Pressekonferenz nach der Sommerpause verkündet der Ministerpräsident dann auch den Absch.. Seite 60 online blättern

Seite 51: (SOEP) erfasst sind, befindet sich kein Rentner, der 35 Jahre Beiträge gezahlt hat und dennoch die Grundsicherung bezieht. Der Fall existiert in der repräsentativen Stichprobe schlichtweg nicht", sagt Vorstandsmitglied Simons vom Beratungsinstitut Em.. Seite 51 online blättern

Seite 69: pleite: Die KfW hatte laut Enjoyventure 1,2 Millionen Euro verloren, die beteiligte Bank war mit einem sechsstelligen Betrag beteiligt, und sonstigen Forderungen von 172.338 Euro standen nur noch Vermögenswerte von 15.339 Euro gegenüber. Wer ist Sch.. Seite 69 online blättern

Seite 88: teilt, auf denen LKW-Fahrern der Tipp gegeben wird, ,Clever fahren, Unfälle vermeiden` und zwar in Blindenschrift. Die SPD-Fraktion hakt in einer Kleinen Anfrage nach: Wie groß ist nach Einschätzung der Landesregierung wohl die Zielgruppe? Streit .. Seite 88 online blättern

Seite 61: Nachhilfe für Sommer kostet über 65.000 Euro Schulministerin Barbara Sommer musste nachsitzen, berichtet der ,,Focus" am 11. August 2008. Nach zahlreichen Pannen wie der fehlerhaften Aufgabenstellung im Mathematik-Abitur und ungeschickten Medien-Äuße.. Seite 61 online blättern

Seite 50: Ausfallfonds bei Studiengebühren überdimensioniert Der Unmut über die Studiengebühren reißt nicht ab: Die Universitäten und Fachhochschulen beklagen, dass 23,8 Prozent der Studiengebühren gar nicht bei den Hochschulen ankommen, sondern in den so gena.. Seite 50 online blättern

Seite 59: August 2008 Sommer-Sprecher: Ich bleibe Eigentlich war allen Beobachtern im politischen Düsseldorf klar: Der Pressesprecher von Schulministerin Sommer, Andrej Priboschek, muss nach einem Mix aus eigenen Fehlern und als Bauernopfer der Chaos-Schulpoli.. Seite 59 online blättern

Seite 39: ,,Wie der CDU eine Internet-Umfrage aus dem Ruder lief" So überschreibt die ,,Neue Westfälische" ihren Bericht über eine Internetumfrage auf der Homepage der CDU-Landtagsfraktion. ,,Sind Sie mit dieser Leistungsbilanz zufrieden?" wurde gefragt die be.. Seite 39 online blättern

Seite 92: BUND greift Thoben an Der Streit um das teilweise stillgelegte Steinkohlekraftwerk von E.ON in Datteln eskaliert. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wirft CDU-Wirtschaftsministerin Thoben ,,Panikmache" vor, um ,,Notstandsgesetze f.. Seite 92 online blättern