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Jahresrückblick_2018



Suchergebnisse für "verfassung":

Seite 1 Jahresrückblick_2018Seite 2: icht einmal, dass sich potenzielle Nachfolger entwickeln können. Macht ist eine Sucht. Es ist ein Webfehler in der deutschen Verfassung: Die Amtszeit des Bundespräsidenten ist beschränkt, die des Kanzlers nicht. Jetzt wäre die Zeit, eine solche Debatte anzustoßen, weil sie sich nicht gegen einen amtierenden Kanzler wenden, sondern grundsätzlich geführt würde. Merkel ist Gefangene ihres eigenen Systems geworden. Wer sich mit ihr anlegte, verschwand in der politischen Bedeutungslosigkeit: F.. Seite 2 online blättern


Seite 1 Jahresrückblick_2018Seite 6: in Jahr ist er nun Juso-Chef, doch Kevin Kühnert hat fast eine so hohe Medienpräsenz wie die SPD-Granden ­ und Einfluss. Als Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen radikale Kräfte in der SPD für sein Aus verantwortlich machte, twitterte Kühnert mit einem Augenzwinkern, es sei eine Ehre, dass sich Maaßen von den Jusos aus dem Amt gedrängt fühle: ,,Schreiben wir uns so in den Briefkopf. Grüße vom linksradikalen Flügel der SPD." Er pocht auf eine Alternative zu Hartz IV, setzte eine Vo.. Seite 6 online blättern


Seite 1 Jahresrückblick_2018Seite 7: der Abweisung von Asylsuchenden schon an der Grenze zerbrach fast die Koalition, ebenso wie an seinem langen Protegieren von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Besonders viel Empörung erntete er für einen Satz zu einem Abschiebeflug: ,,Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 ­ das war von mir nicht so bestellt ­ Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden." FOTOS: DPA/MONTAGE: SCHMIDT Das Jahr 2018 | 7.. Seite 7 online blättern


Seite 1 Jahresrückblick_2018Seite 10: diese Empörung, diese Wut, die es gab, auch zu missbrauchen. Wir haben Hass auf den Straßen gesehen, wir haben den Gebrauch verfassungswidriger Symbole gesehen und wir haben auch gesehen, wie versucht worden ist, Gewalt auf die Straße zu bringen." Dem wolle er mit seinem Dialogangebot entgegenwirken. Ähnliche Formate gibt es durch Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) mit dem ,,Sachsengespräch", von seinem Stellvertreter Martin Dulig (SPD) mit Gesprächen am Küchentisch od.. Seite 10 online blättern


Seite 1 Jahresrückblick_2018Seite 11: ationen in Chemnitz auf. Am Schluss demonstrierten sie gemeinsam, brachten rund 8000 Menschen auf die Straße. Der sächsische Verfassungsschutz teilte dem ARDMagazin ,,Report Mainz" später auf Anfrage mit: ,,Bei Martin Kohlmann als Chef von ,,Pro Chemnitz" handelt es sich um einen langjährigen Szeneaktivisten, der dem sächsischen Verfassungsschutz aus rechtsextremistischen Zusammenhängen bekannt ist." Im Prozess um die Rechtsterroristen der ,,Gruppe Freital" vertrat Kohlmann einen d.. Seite 11 online blättern


Seite 1 Jahresrückblick_2018Seite 25: eibt als letzte große Hochburg nur noch die Region um Idlib im Nordwesten. Bis zum Jahresende soll das im Januar vereinbarte Verfassungskomitee die Arbeit aufnehmen. Das wäre ein großer Schritt. Trotzdem sind die Aussichten auf Frieden gering. Die Regierung hat bisher wenig Interesse an echten Friedensgesprächen mit der Opposition gezeigt. Ein neuer UN-Vermittler tritt demnächst sein Amt an. Wird es ihm gelingen, die Fronten etwas aufzuweichen? Der fast vergessene Krieg am Rande Europas .. Seite 25 online blättern




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