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Jüdisches Echo 17-18

Seite 11 Jüdisches Echo 17-18Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer: Nachahmer der Populisten
als ,,Totengräber der Demokratie"?

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rierte Welt seufzen lässt: ,,...Fluch der Pein, muss ich sie
herzustell'n geboren sein!"
Doch genau das ist die historische Aufgabe für die
heute Regierenden angesichts der Entwicklung seit dem
Umbruch vor der Jahrtausendwende. Es geht um
· die Rekonsolidierung des sozialen Gemeinwesens in
den freien Gesellschaften,
· die Remodernisierung der abgenützten liberalen
Rechtsstaats-Demokratien, die gezeichnet sind von
der democracy fatigue der Demokraten,
· die Restabilisierung der globalen Friedensordnung.
Das ist die größte und schwierigste Baustelle der Gegenwart. Sie wird uns bis weit in die Zukunft in Atem halten.
Problembewusstsein ist allem Anschein nach vorhanden. Die Globalisierung mit ihrem Einfluss auf die
internationalen Beziehungen und ihrer Wirkung auf die
inneren Verhältnisse der nationalen Gesellschaften ist
bekannt. Die klassischen Volksparteien in den älteren
Demokratien bekamen das bereits früh zu spüren. Konservative Parteien schrumpften, die Christdemokraten
im katholischen Italien gibt es nicht mehr. Die Tories in
Großbritannien sind eben erst abgestürzt und suchen Hilfe bei Labour und nordirischen Nationalisten, die Mitterechts-,,Republikaner" in Frankreich wurden in diesem
Wahljahr gedemütigt und die stehen mit dem Rücken zur
Wand, von Skandinavien bis zur Iberischen Halbinsel.
Die Sozialdemokraten schwächeln auf dem ganzen
Kontinent, in Griechenland sind sie kaum mehr existent,
in Großbritannien haben sie mit ihrem Wahlerfolg überrascht, aber seither keine gestaltende Rolle gefunden. Da
hilft auch kein Schwärmen für den altersfeurigen Bernie
Sanders, auch er ­ bei aller Begeisterungsfähigkeit seiner Fans ­ kein Wahlsieger. Weit und breit kein europäischer Obama, sieht man ab von Emmanuel Macron:
Doch der ist kein ,,Sozi", war es nie, will es nicht sein,
ist aber auch kein Rechter. So gesehen ein schwieriger
Fall. Die ,,wahren Sozialdemokraten" in ihren Hochburgen der Ratlosigkeit werfen ihm das vor, denunzieren ihn
als Neoliberalen, als neuen Tony Blair oder gar als den
neuen Bonaparte: irgendwie jedenfalls ein Verräter. Man
kennt das. Auch Barack Obama war der Linken nicht
links genug.
Der politische Liberalismus mag da und dort zwar als
Partner der ausgezehrten ,,Volksparteien" noch eine Rolle
spielen, neuerdings wieder in Deutschland, und in den
Niederlanden sogar den Regierungschef stellen. Doch in
der konkreten Machtpolitik Europas spielt der Liberalismus keine Rolle mehr. Ähnlich die Grünen: Sie bemühen sich redlich, werden von linksbürgerlichen Wählern
in den Großstädten noch gewählt, Tendenz sinkend,
helfen politisch da und dort aus, wo es zu ,,progressiven"
Mehrheiten reicht, sind aber kein politischer Machtfaktor mehr, nicht einmal in den Niederlanden, trotz eines
optisch eindrucksvollen Wahlergebnisses. Ökologie und
DASJÜDISCHEECHO

JASO N F LO RI O / M OAS. E U

Westens und die Machthaber im damals sowjetischen
Machtbereich des Warschauer Paktsystems sahen darin
zunächst vor allem Gefahren. Die Protestbewegungen,
voran die der Solidarno in Polen, beunruhigten sie. Außenpolitiker und Ost-West-Strategen beschäftigten sich
weniger mit akuten Defiziten der Demokratie als mit den
neuen Menschheitsfragen wie Reichweiten von Atomraketen und Marschflugkörpern. Die Welt auf einem Pulverfass war eine zu der Zeit verbreitete Metapher.
In dieser Phase suchten die Unentwegten und Aufmüpfigen im Milieu der Bürgerrechtler und Friedensbewegten im geteilten Deutschland Trost und Ermunterung
beim deutschen Dichter Friedrich Hölderlin und dessen berühmten Zeilen: ,,Wo aber Gefahr ist, wächst das
Rettende auch." Und plötzlich, im Herbst 1989, sah es
so aus, als gäbe es mitten in Europa tatsächlich Grund
zur Hoffnung. Man durfte plötzlich ,,mehr Demokratie
wagen". Das Ende der DDR war absehbar. In Polen regierten bereits die Demokraten, in Ungarn war der Eiserne Vorhang geborsten. In Prag kündigte sich, spät, aber
doch, der Aufstieg des unvergessenen Václav Havel an.
Zeichen der Hoffnung.
Heute, knapp drei Jahrzehnte danach, ist die Lage
nicht hoffnungslos, aber anders und zweifellos ernst und
weithin zitiert wird ein anderer Autor als aktueller Stichwortgeber, der englische Machtkampf-Dramatiker William Shakespeare. Düster stellt sein Hamlet, ehe er sich
an die Arbeit macht, dem Freund Horatio gegenüber fest:
The time is out of joint ­ ,,Die Zeit ist aus den Fugen".
Bedroht scheint alles zu sein, was uns lieb, wert und teuer
ist, die soziale und die innere Sicherheit, Wohlstand und
Gerechtigkeit, Friede und Fortschritt. Weit und breit er
ist aber kaum jemand in Sicht, der oder die glaubwürdig
den Eindruck erweckt, die bessere Welt ­ die von früher
­ wieder schaffen zu können. Und so mancher Staatenlenker, nicht nur die offenkundig überforderte britische Premierministerin, dürfte mit dem weltberühmten
Dänen rinzen fühlen, den Shakespeare über die havap

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